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1.      GELTUNGSBEREICH

Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der CONNOS GmbH (nachfolgend auch „CONNOS“ oder „Auftragnehmer“) und dem Auftraggeber, soweit sich aus dem jeweiligen Vertrag nichts anderes ergibt. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind ausdrücklich ausgeschlossen und finden keine Anwendung, es sei denn der Auftragnehmer stimmt diesen ausdrücklich und schriftlich zu.

 

2.      VERTRAGSSCHLUSS

Basis für den Vertrag ist das jeweilige Angebot des Auftragnehmers, das unverbindlich und freibleibend ist. Erfolgt eine Auftragserteilung des Auftraggebers, so kann der Auftragnehmer den Auftrag durch Auftragsbestätigung binnen einer Frist von zwei Wochen annehmen.

 

3.      LEISTUNGEN

Der Auftragnehmer erbringt beratende und unterstützende Leistungen („Beratungsleistungen“).

 

4.      VERGÜTUNG, KÜNDIGUNG

Der Auftragnehmer berechnet seine Leistung in der Regel am Ende eines Monats. Forderungen sind, sofern im Vertrag kein ausdrückliches Fälligkeitsdatum genannt ist, zehn Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei Verzug steht dem Auftragnehmer ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von neun Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt von dieser Regelung unberührt. Alle in Angeboten und Aufträgen genannten Preise und die daraus resultierend zu zahlende Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlich gültigen Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe.

Eine Aufrechnung gegen die Forderungen des Auftragnehmers ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Die Geltendmachung von Leistungsverweigerungs- und/oder Zurückbehaltungsrechten gegen den Auftragnehmer ist ausgeschlossen, soweit die Gegenforderung nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

Spesen, Auslagen und Reisekosten sind in der Regel nicht in der vereinbarten Vergütung enthalten und werden gegen entsprechende Nachweise vom Auftraggeber ersetzt.

 

5.      LIEFERTERMINE

In keinem Fall übernimmt der Auftragnehmer eine verschuldensunabhängige Haftung für Liefertermine. Fest zugesicherte Liefertermine gelten nur, wenn sie ausdrücklich und schriftlich als fest zugesichert vorher vereinbart wurden. Fälle höherer Gewalt berechtigen die Auftragnehmer, die Lieferungen so lange aufzuschieben, wie das Ereignis andauert; sobald sie hiervon Kenntnis erlangt, benachrichtigt er den Auftraggeber.

 

6.      PRÄSENTATIONEN UND PITCHES

Die Präsentationsunterlagen des Auftragnehmers bleiben in seinem Eigentum. Auf Aufforderung hat der Auftraggeber sämtliche Präsentationsunterlagen unverzüglich zurückzugeben. Der Auftraggeber ist in keinem Fall berechtigt, die von dem Auftragnehmer erstellten Präsentationsunterlagen weiter zu nutzen, insbesondere zu bearbeiten, an Dritte weiterzugeben, zu veröffentlichen oder zu vervielfältigen. Das gilt auch bei Zahlung eines Präsentationshonorars durch den Auftraggeber. Der Auftragnehmer bleibt in jedem Fall berechtigt, die im Zuge der Präsentation erbrachten urheberrechtlich geschützten Leistungen anderweitig zu nutzen.

 

7.      SACH- UND RECHTSMÄNGEL

Unverzüglich nach Erhalt einer vom Auftragnehmer erstellten Leistung hat der Auftraggeber diese zu untersuchen und bei Vorliegen von erkennbaren Mängeln unverzüglich und in Schriftform zu rügen. Unterlässt er dies, so gilt die entsprechende Leistung hinsichtlich erkennbarer Mängel als abgenommen und genehmigt. Im Übrigen gilt eine Gewährleistungsfrist von 12 Monaten; dies gilt aber nicht für die in nachfolgender Ziff. 8 („Haftungsbeschränkung“) angeführten Ansprüche.

 

8.      HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Der Auftragnehmer haftet im Falle einfacher Fahrlässigkeit nur bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (sog. „Kardinalpflichten“), jedoch begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Auftragnehmer auch bei Vorliegen einfacher Fahrlässigkeit unbeschränkt. Soweit die Haftung des Auftragnehmers gemäß dieser Ziffer ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.

 

9.      MITWIRKUNGSPFLICHTEN DES AUFTRAGGEBERS

Der Auftraggeber hat die Beratungsleistungen des Auftragnehmers durch angemessene Mitwirkungshandlungen zu fördern. Er wird insbesondere dem Auftragnehmer die dafür erforderlichen Informationen und Daten zur Verfügung stellen sowie den Mitarbeitern des Auftragnehmers zu seinen Geschäftszeiten im erforderlichen Umfang den Zutritt zu seinen Geschäftsräumen ermöglichen. Darüber hinaus wird der Auftraggeber bei größeren Beratungsprojekten die notwendigen Arbeitsmaterialien, insbesondere Arbeitsplätze und Computer, in seinen Geschäftsräumen in angemessenem Umfang zur Verfügung stellen.

Der Auftraggeber benennt im Regelfall einen Ansprechpartner („Projektleiter“) sowie einen Stellvertreter als feste Bezugspersonen für alle das Projekt betreffenden Angelegenheiten. Sie sind in die Lage zu versetzen, alle das Projekt betreffenden Entscheidungen entweder selbst zu treffen oder zeitnah herbeizuführen.

Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und kann der Auftragnehmer aus diesem Grunde seine Beratungsleistungen ganz oder teilweise nicht innerhalb der vereinbarten Zeit abschließen, so verlängert sich der dafür vereinbarte Zeitraum angemessen.

 

10.    RECHTE DES AUFTRAGGEBERS

Sofern nicht abweichend vereinbart, räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber an den erbrachten Leistungen ein einfaches Nutzungsrecht für alle Nutzungsarten bezogen auf den vertraglich vereinbarten Zweck innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ein. Das eingeräumte Nutzungsrecht beinhaltet nicht die Befugnis, Änderungen an den erbrachten Leistungen vorzunehmen, insbesondere diese weiterzuentwickeln oder zu bearbeiten. Bei Zuwiderhandlung steht dem Auftragnehmer ein zusätzliches Honorar in mindestens der 2,5 fachen Höhe des ursprünglich vereinbarten Honorars zu. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte ist grundsätzlich ausgeschlossen und nur in Ausnahmefällen nach vorheriger Zustimmung des Auftragnehmers zulässig. Die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt in jedem Fall aufschiebend bedingt erst mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung.

 

11.    RECHTE DES AUFTRAGNEHMERS / REFERENZEN

Der Auftragnehmer behält sich ein unbefristetes Nutzungsrecht für eigene Zwecke vor. Der Auftragnehmer ist insbesondere berechtigt, in der Presse und auf eigenen Werbeträgern, insbesondere auf seiner Homepage, mit Namen und/oder Firmenlogo des Auftraggebers die für diesen erbrachte Leistung darzustellen und/oder auf die Geschäftsbeziehung hinzuweisen.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, Leistungen zur Erfüllung des Vertrags durch Dritte durchführen zu lassen.

 

12.    EIGENTUM AN UNTERLAGEN

Sämtliche vom Auftragnehmer erstellte Unterlagen wie Muster, Reinzeichnungen, Dateien, Layouts etc. verbleiben im Eigentum des Auftragnehmers. Eine Herausgabe an den Auftraggeber bedarf einer gesonderten Vereinbarung und erfolgt nur gegen Zahlung einer gesonderten Vergütung. Zur Aufbewahrung von Unterlagen des Auftraggebers, die dem Auftragnehmer zur Verfügung gestellt werden, ist der Auftragnehmer berechtigt, aber nicht verpflichtet.

 

13.    SCHULUNGEN / WORKSHOPS

Ist die Durchführung von Schulungen oder Workshops aufgrund höherer Gewalt, wegen Verhinderung eines Referenten, wegen Störungen am Veranstaltungsort oder aufgrund zu geringer Teilnehmerzahl nicht möglich, werden die Teilnehmer umgehend informiert. Die Absage wegen zu geringer Teilnehmerzahl erfolgt nicht später als 2 Wochen vor der Veranstaltung.

Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, einzelne Vorträge einer Veranstaltung zu ersetzen oder entfallen zu lassen, soweit dies keinen Einfluss auf den Gesamtcharakter der Veranstaltung hat.

Der Auftraggeber stellt sicher, dass nur solche Personen an Schulungen oder Workshops teilnehmen, die die dafür erforderlichen Kenntnisse und Qualifizierungen besitzen.

 

14.    SCHLUSSBESTIMMUNGEN, DATENSCHUTZ

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder unwirksam werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen gültig. Anstelle der unwirksamen Klausel gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Grundsätzlich speichert und verarbeitet der Auftragnehmer personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich in dem Umfang, der im Rahmen des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des CISG. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Hamburg.

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